Nur Glasfaser sichert die Internetversorgung in Sachsen-Anhalt auch über 2018 hinaus

Anlässlich der aktuellen Diskussion zum Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt erklärt der netzpolitische Sprecher Jan Wagner:

Die Fraktion DIE LINKE hat in dieser Legislaturperiode mehrere Anträge für eine bessere Internetversorgung in Sachsen-Anhalt eingebracht. Schnelles Internet ist heute Grundlage für soziale Teilhabe und unlängst einer der wichtigsten Standortfaktoren. Das Land Sachsen-Anhalt liegt in den Studien der Initiative D21 und des TÜV Rheinlands aber nach wie vor auf dem letzten Platz, wenn es um die Netzversorgung geht.

Lange Zeit hat die Koalition gebremst auf unsere Vorschläge reagiert. Sowohl die spezielle Förderung von Glasfaser in Leerrohren als auch die Möglichkeiten WLAN als förderfähigen Bestandteil der Internetversorgung zu betrachten wurden zunächst nicht geteilt. Technologieneutralität und ein Aufrechterhalten der Störerhaftung hielt die Koalition noch für sinnvoll. In der nächsten Sitzungsperiode berät der Landtag nun erneut über einen Antrag zum Breitbandausbau. Die Koalition hat sich in einigen Punkten auf die Position der LINKEN zubewegt. Das begrüße ich ausdrücklich. Links wirkt, offenbar auch beim Netzausbau.

Ich bleibe bei meiner Kritik am Jonglieren mit Zielzahlen. Das Ziel flächendeckend 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen ist, ist nach aktuellem Stand einerseits unambitioniert und andererseits nicht mehr zu halten. Es ist augenscheinlich, dass Netzausbau auch nach den 50 Mbit/s passieren wird. Es ist daher vernünftig und geboten schon heute so zu fördern, dass wir uns auf die zukunftssichere Glasfaserinfrastruktur konzentrieren.